„Das Analoge muss überwunden werden“

Lange stand Deutschland in dem Ruf, quasi mehr Funklöcher als Mobilfunkabdeckung zu haben. Inzwischen werde er von seinen internationalen Partnern immer wieder gefragt, „wie wir es geschafft haben, so auf die Überholspur zu kommen“, sagte Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, in seiner Keynote auf der Smart Country Convention. „Vor drei Jahren konnte gerade einmal jeder sechste Haushalt einen Glasfaseranschluss buchen, jetzt ist schon jeder dritte.“ Drei Viertel der Haushalte können heute Gigabit-Bandbreite nutzen, beim Mobilfunk liege die Abdeckung bei 97 Prozent der Landesfläche für 4G, bei 5G seien es 93 Prozent.

Deutschlands Aufholjagd

Die EU-Kommission spreche von einer spektakulären Aufholjagd, sagte Wissing – und machte deutlich: So soll es weitergehen. Von den 100 Maßnahmen aus der Gigabit-Strategie vom Sommer 2022 seien 87 Prozent entweder vollständig umgesetzt oder in laufender Umsetzung. Als nächstes komme das Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungsgesetz. Dessen Titel klinge zwar so gar nicht nach Bürokratiebändigung, räumte Wissing ein. Inhaltlich werde es das Gesetz aber für Klarheit in den Genehmigungsverfahren sorgen – unter anderem weil bei Interessenkonflikten künftig der Ausbau von Telekommunikationsnetzen Vorrang haben werde. Damit werde es mehr Anträge und schnellere Genehmigungen geben.

„Wir müssen einen Akzent legen auf den Ausbau unserer digitalen Infrastruktur, weil sie die Grundlage für Teilhabe, für Wachstum und für den Wohlstand der Zukunft sein wird“, sagte Wissing – und ging noch weiter: „Die Digitalisierung ist der große Problemlöser unserer Zeit.“ Deshalb müsse das Ziel für Deutschland sein, „so schnell wie möglich Digital Only“ einzuführen und hybride Systeme und Angebote hinter sich zu lassen. Überall dort, wo es digitale Lösungen gebe, müsse gelten: „Das Analoge muss überwunden werden.“ Denn: „Alles, was keine Daten liefert, leistet keinen Beitrag, um effizienter, schneller, präziser, kostengünstiger und besser zu werden.“ Das müsse aber „der Anspruch unserer Gesellschaft sein“.

Künstliche Intelligenz „mutig nutzen“

Wichtig werde dabei auch, Künstliche Intelligenz „mutig zu nutzen“, und gerade da könne Deutschland optimistisch sein, sagte Wissing. Die OECD habe erst kürzlich bestätigt, „dass Deutschland sich zu einem weltweit führenden Land in der KI-Forschung entwickeln konnte“. Gerade in den Behörden könne Künstliche Intelligenz helfen: Zeitaufwändige Routineprüfungen könne KI erledigen, während die Mitarbeitenden sich auf die schwierigeren Aufgaben konzentrieren könnten. Das mache die Arbeitsplätze attraktiver.

„Die Akzeptanz einer Verwaltung und damit die Akzeptanz eines Staates und unserer Demokratie hängt davon ab, ob wir leistungsfähig sind“, sagte Wissing. Dieses serviceorientierte Denken ist, „was wir verinnerlichen müssen. Mit dem Analogen können wir diesen Anforderungen nicht gerecht werden.“