Wie geht’s weiter mit den Smart Cities?

„Deutschland braucht nicht weniger als einen umfassenden digitalen Aufbruch.“, das sagt die Bundesregierung aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Ein starker Partner dafür sollen die 73 Städte sein, die sich dank der Bundesförderung „Smart Cities made in Germany / Modellprojekte Smart Cities“ auf den Weg in eine digitale Zukunft gemacht haben. Insgesamt 820 Millionen Euro hat die vergangene Regierung zur Verfügung gestellt, um die digitale Entwicklung der Modellstädte voranzubringen. Eine wirkliche „Skalierung der digitalen Kommunen“ gäbe es dadurch aber noch nicht, kritisiert Pfefferle in seinem Gastbeitrag im Behördenspiegel über die Zukunft der Smart-City-Förderung des Bundes.

Dies müsse die Ampelregierung nun angehen und plant unter anderem einen Smart-City-Stufenplan im Sinne eines Best-Practice-Katalogs. Darin sollen Maßnahmen erfasst werden, die in Städten und Gemeinden mit Hilfe der Digitalisierung die Lebensqualität im Alltag der Menschen steigern. „Wir brauchen in Deutschland zeitnah Erfolgsgeschichten“, betont Pfefferle. „Nur so werden perspektivisch weitere Kommunen und Bürger/-innen von vernetzten Städten und Regionen überzeugt werden.”

Förderprogramm Smart Cities geht weiter

Dafür will die Bundesregierung nächstes Jahr wieder einen finanziellen Anreiz schaffen. Nach einjähriger Pause soll das Förderprogramm „Smart Cities made in Germany/Modellprojekte Smart Cities“ 2023 fortgesetzt werden. „Aber erst nach einer Evaluation der laufenden Förderprogramme.“, antwortet die Bundesregierung auf eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Und dazu mit einem besonderen Fokus auf den ländlichen Raum, der in Sachen Digitalisierung oft noch stärker abgehängt ist als die Städte, sowie einer Betonung der Verbindung von Städtebau, Digitalisierung und Klimaschutz. „Dabei ist die entscheidende Botschaft auch beim Bund angekommen: Für ca. 75 Prozent des gesamten CO2-Ausstoßes sowie für 80 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs sind laut Climate Service Center Germany (GERICS) Städte verantwortlich.“, meint Pfefferle.

Digital, nachhaltig und resilient als neues Zielbild

Schon heute kämpfen Städte und Gemeinden in Deutschland mit den Folgen des Klimawandels – glühende Hitze in den Städten, fehlender Regen für die Landwirtschaft oder Starkregenereignisse wie im vergangenen Sommer in Nordrhein-Westfalen: „Staaten wie Deutschland kommen bei dem Ziel der weltweiten Reduzierung von Treibhausgasen nicht umher, Mobilität sowie Gebäude in Städten klimagerecht zu modernisieren und zu digitalisieren. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass die Regierung die Förderung des Städtebaus zur Erreichung von Klimazielen benennt.“, so Pfefferle.

Digitalisierung wird zur Pflichtaufgabe

„Gleichzeitig sollte die Bundes- und Landespolitik auch die Initiative ergreifen und Kommunen feste Digitalisierungs-Budgets zuweisen.“, meint Pfefferle. Nur so haben Bürgermeisterinnen und Bürgermeister die Möglichkeit, langfristige Digitalisierungsprojekte anzugehen – abseits der befristeten Smart City Förderung. „Vom bestehenden Fördersystem profitieren am wenigsten die kleinen und ländlichen Kommunen, die finanzielle und fachliche Unterstützung am dringendsten benötigen.“ Die 73 Städte und Gemeinden, die schon von der Bundesförderung „Modellprojekte Smart Cities“ profitieren, müssen jetzt liefern. „Alle Kommunen blicken jetzt auf die 73 Modellkommunen. Diese verfügen über die idealen Voraussetzungen, um nun zeitnah Erfolge vorzulegen.“, sagt Pfefferle.

Den gesamten Gastbeitrag im Behördenspiegel können Sie hier nachlesen.