„Glasfaser bis zur letzten Scheune“: Wie Kommunen den Breitband-Ausbau schaffen

Erreicht wurden bis Mitte des Jahres gerade mal 82 Prozent, und im ländlichen Raum kann sich gar nur jeder zweite Haushalt über die volle Datenleistung freuen. Abfinden muss man sich damit nicht: Kommunen können einiges tun, um die Entwicklung zu fördern.

„Es ist auch nicht so, dass nichts passiert wäre“, betonte Dr. Annette Schumacher vom Breitbandbüro des Bundes auf der Smart Country Convention. Die Fördermittel des Bundes würden inzwischen merklich stärker abgerufen – auch weil es den Kommunen inzwischen an vielen Punkten einfacher gemacht werde: Die Fördersummen seien angehoben worden, die Vergabeverfahren massiv verschlankt, die Schwellenwerte für Anträge gesenkt. Auch für unterversorgte Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete könnten Kommunen leichter an Bundesmittel kommen.

Das erste Bundesland, das die ihm zustehenden Fördermittel des Bundes vollständig abgerufen hat war Mecklenburg-Vorpommern – weil die Landesregierung die Sache von Beginn an in die Hand nahm. „Glasfaser bis zur letzten Scheune“ sei schon 2015 das Ziel gewesen, sagte Eckhard Riege vom Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Schwerin. Um den Ausbau anschieben und steuern zu können, setzte das Land ein Ko-Finanzierungsprogramm auf und ließ dabei nicht die einzelnen Kommunen die Anträge stellen, sondern die zuständigen Landkreise. Das Bundesland wurde in 93 Projektgebiete aufgeteilt, das Breitbandkompetenzzentrum des Landes trug Informationen und Initiativen in die Kommunalpolitik.

Die Region Stuttgart hingegen setzt auf Public-Private Partnership. Über eine gemeinsame Ausschreibung für die 179 Kommunen und eine Kofinanzierung durch Kommunalpolitik und Wirtschaftsfördergesellschaften wurde die Deutsche Telekom als Partner gewonnen, wie Hans-Jürgen Bahde, Breitbandkoordinator der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart, auf dem Panel „Glasfaserausbau: Potentiale und Hemmnisse auf kommunaler Ebene“ berichtete: Für insgesamt 1,6 Milliarden Euro wird das Unternehmen die Haushalte ans Glasfasernetz anschließen und dabei 1,1 Milliarden Euro selbst investieren; 500 Millionen Euro schießen die Kommunen zu.

Die Kommunen könnten aber auch einiges selbst tun, um den Breitbandausbau zu beschleunigen, betonte Martina Westhues, Senior Manager Public and Regulatory Affairs bei der Deutschen Telekom. Zum Beispiel den Unternehmen Katasterdaten bereitstellen und Behördengenehmigungen zügiger erteilten. Vor allem aber sollten sich Kommunen gegenüber alternativen Verlegungsmethoden öffnen. Insbesondere das Trenching-Verfahren, bei dem die Kabel nicht mehr im Tiefbau verlegt werden, sondern lediglich schmale Schlitze in den Asphalt gefräst werden, könnte ein wichtiger Hebel werden. Bisher aber zeigten sich zumindest im innerortlichen Ausbau 70 bis 80 Prozent der Tiefbauämter skeptisch.