Interview mit dem Litauischen Botschafter Darius Jonas Semaška

Wir haben mit dem Litauischen Botschafter Darius Jonas Semaška über die digitale Verwaltung und die anstehende Smart Country Convention gesprochen.

1. Sie sind seit 2017 Botschafter in Deutschland. Welche Erfahrungen haben Sie bisher mit der Verwaltung in Deutschland gemacht?

Die öffentliche Verwaltung in Deutschland funktioniert gut. Aber da es sich hier um einen großen bürokratischen Apparat handelt, dauern die einzelnen Prozesse ziemlich lange. Litauen hat gute Erfahrungen mit der Digitalisierung der Verwaltung gemacht, wir konnten uns damit viele bürokratische Prozesse erleichtern und für die Nutzer – sowohl Bürger als auch Unternehmen - bequemer machen. Dank der Digitalisierung kann der Staat Geld und Personal einsparen und langwierige Prozesse effizienter gestalten.

2. In Litauen funktioniert die öffentliche Verwaltung schon lange digital. Wie hat Litauen das geschafft?

Im nächsten Jahr feiern wir das 30-jährige Jubiläum seit der Wiederherstellung litauischer Unabhängigkeit. Dass wir heute zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Europas gehören, dazu hat auch die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung beigetragen, die eine schnelle Entwicklung des Staates ermöglicht und begünstigt. Daran wollen wir auch weiter festhalten und haben nicht vor, das Tempo zu verlangsamen.

Heute befassen wir uns in Litauen schon lange nicht mehr damit, wie die öffentliche Verwaltung digitalisiert werden kann, sondern überlegen, wie wir den Einsatz von künstlicher Intelligenz, Cloud-Computing und Blockchain-Technologien weiter verbessern können. Wir haben eine Vielzahl von Initiativen – zum Beispiel GovTechLab, Security Operating Center (SOC) Services oder Electronic Services for Registration of Legal Entities (JAREP), die den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen den Zugang zu öffentlichen Diensten erleichtern. Bei uns sind von Ärzten ausgestellte E-Rezepte kein Novum mehr. Viele Bescheinigungen bekommen wir heute, ohne das Haus zu verlassen, viele Prozesse sind zu ein paar Klicks auf dem heimischen Sofa geworden. Das trägt zur effektiveren Verteilung der Ressourcen und zum schnelleren Wirtschaftswachstum bei.

3. Im Gegensatz zu Litauen gibt es in Deutschland noch viele Vorbehalte bei der Digitalisierung, vor allem wenn es um den Datenschutz geht. Worauf führen Sie es zurück, dass ihr Land der Digitalisierung so offen gegenübersteht?

In Litauen wird Digitalisierung von Anfang an mitgedacht, die Bürgerinnen und Bürger sind also ganz anders daran gewöhnt. Aber natürlich, Sicherheit und Datenschutz sollten immer oberste Priorität haben, nur so kann der Staat im digitalen Raum funktionieren. In Litauen spielt Cyber-Sicherheit eine große Rolle, hier sind wir eines der besten Länder der Welt und für unsere Lösungen anerkannt. Das sorgt bei den Bürgerinnen und Bürgern für Vertrauen, dass ihre Daten geschützt und sicher sind. Wir sind überzeugt, dass unsere Lösungen auch Deutschland helfen können, mehr Digitalisierung zu wagen. Für die erfolgreiche Digitalisierung ist es am wichtigsten, über eine sehr gute Infrastruktur zu verfügen. Die deutsche Infrastruktur hat Luft nach oben, zum Beispiel was den Breitbandausbau angeht. Die Digitalisierung braucht ein schnelles und qualitatives Netz im ganzen Land.

4. Welches Beispiel der Digitalisierung würden Sie nennen, dass Ihren Alltag ganz praktisch erleichtert?

In Litauen haben wir viele Lösungen vorangetrieben, die den Alltag der Bürger, der Wirtschaft und der staatlichen Behörden erleichtern. Eine riesige Erleichterung ist zum Beispiel die einfache Online-Abgabe der Einkommens-Steuererklärung.

Litauen war außerdem eines der ersten Länder Europas, das den bürokratischen Aufwand rund ums Kinderkriegen dezimiert hat. Es wird den Eltern ermöglicht, nach der Geburt des Kindes alle Formalitäten online zu verwalten. Als die Unterlagen noch physisch verwaltet werden mussten, brauchten Eltern durchschnittlich ungefähr fünf Stunden für den Prozess, heute können sie das in nur in einer halben Stunde online erledigen.

Auch die Wirtschaft profitiert von den E-Diensten, der Verwaltungsaufwand hat sich deutlich verringert. Man kann online ein Unternehmen gründen, Steuern zahlen und deklarieren sowie neue Arbeitnehmer online registrieren. Das vermindert sowohl den Aufwand für die Unternehmensverwaltung als auch für die staatlichen Behörden.

Die positiven Effekte der Digitalisierung sind klar und haben eine positive Wirkung auf alle Lebensbereiche.

5. Litauen ist Partnerland der Smart Country Convention. Was werden Sie auf der Smart Country Convention zeigen? Worauf freuen Sie sich?

Wir freuen uns sehr darüber, dass wir Partnerland dieser großartigen Veranstaltung sein dürfen, das ist eine große Ehre für Litauen. In der Ausstellung werden wir auf unserem Stand Lösungen für Cyber-Sicherheit, E-Government und Smart Cities vorstellen. Unsere Lösungen werden nicht nur in Litauen selbst verwendet – das Cluster „Digital-Lithuania“ vereint die Unternehmen, deren Erfahrungen in Europa und weltweit anerkannt und angewandt sind. Das Ziel des Clusters „Digital-Lithuania“ ist es, Vorbild für eine erfolgreiche Digitalisierung zu sein und diese Erfahrungen zu teilen. Wir hoffen, die Unternehmen, die sich auf der Smart Country Convention vorstellen, finden neue Kontakte und Möglichkeiten zur Kooperation und Vernetzung mit deutschen Vertretern und den öffentlichen Verwaltungen anderer Länder.