Mut und Entschlossenheit: Wie Liechtenstein sich durchdigitalisiert

Zugegeben: Eins zu eins lassen sich die Ergebnisse aus Liechtenstein nicht auf andere Länder übertragen, schon gar nicht auf Deutschland mit seinen 84 Millionen Einwohnern,16 Bundesländern und fast 360.000 Quadratkilometern Fläche. Liechtenstein hat etwa 40.000 Einwohner und ein Gebiet von 160 Quadratkilometern.

Was sich andere aber durchaus abschauen können, seien die Entschlossenheit und einige wegweisende Entscheidungen, die sein Land getroffen habe, um die Digitalisierung voranzubringen, sagte Daniel Risch, Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, in seiner Keynote auf der Smart Country Convention. In Liechtenstein habe aktuell schon mehr als jeder zweite Bürger eine e-ID auf dem Smartphone. Das elektronische Gesundheitsdossier sei zu nahezu 100 Prozent verbreitet. Das Glasfasernetz wurde innerhalb von fünf Jahren flächendeckend gelegt.

Als das Parlament im Jahr 2011 das e-Government-Gesetz auf den Weg gebracht habe, habe noch niemand geahnt, wie schnell die digitale Transformation sich entwickeln werde, berichtete Risch. Der Start sei noch etwas verhalten gewesen, aber bald ging es Schlag auf Schlag. Unter anderem holte die Regierung die Wirtschaft ins Boot, gemeinsam wurden Zielbilder in einer Digitalisierungs-Roadmap festgelegt. Weit über 100 Projekte seien inzwischen so gut wie abgeschlossen.

Mehr Geld für Digitalisierung als für Verkehrsinfrastruktur

Zuweilen habe Liechtenstein mehr Mittel in seine Digitalisierungsprojekte gesteckt als in Straßen- und Verkehrsinfrastruktur, sagte Risch. „Wir haben massiv investiert, in den letzten drei Jahren waren es jeweils drei Prozent des Staatsbudgets.“ Als Schlüssel zum Erfolg sieht Risch „viele mutige, wegweisende Entscheidungen“, die das Land getroffen habe. Beispiel eins: die „Fiber only“-Strategie. Beim Umstieg auf Glasfaser seien die alten Kabel entfernt worden. „Die Leute waren dadurch gezwungen, innerhalb eines Jahres umzusteigen.“ Außerdem gibt es nur einen einzigen Netzbetreiber, die Infrastruktur liegt also in einer Hand, alle weiteren Angebote sind dem Markt überlassen.

Beispiel zwei: Um die e-ID in die Breite zu bekommen, seien in der Endphase der Corona-Pandemie auch die Impfstationen genutzt worden: Bürgerinnen und Bürger konnten sich dort für die e-ID registrieren lassen. „Wir sind da einen Schritt auf die Menschen zugegangen“, sagt Risch. Digitale Dienste seien schließlich kein Selbstzweck, sondern müssten „so einfach wie möglich sein“ und den Menschen dienen.

Opt-out-Verfahren für das elektronische Gesundheitsdossier

Auch bei der Einführung des elektronischen Gesundheitsdossiers – Beispiel drei – ging Liechtenstein offensiv vor und setzte auf ein Opt-out-Verfahren. Anfang 2024 habe eine Bürgerinitiative dann versucht, stattdessen Opt-in einzuführen, doch die Bevölkerung habe für die Beibehaltung des bisherigen Wegs abgestimmt.

Genau darin könne Liechtenstein sehr wohl ein Vorbild sein, sagte Risch: „Wir probieren Dinge aus, wir sind mutig, sehr konsequent, aber auch agil. Wenn Fehler passieren, korrigieren wir sie. Und wenn die Menschen denken, wir sollten etwas anders machen, lancieren sie eine Initiative.“ Es gehe letztlich darum, „als Regierung ein Land in die Digitalisierung zu führen und dabei niemanden auf der Strecke zu lassen“.