Gemeinsam sind wir smart – sieben Blicke auf die Smart City Bamberg

In den letzten zwei Jahren sind hier viele Menschen aus Stadt, Universität, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammengekommen, um gemeinsam Projekte der digitalen Stadtentwicklung zu entwerfen. Sieben von ihnen berichten aus diesem Prozess.

Ergebnisoffene und breite Beteiligungsprozesse der Smart City Modellkommunen und bestehende, klassisch formalisierte Beteiligungsformate der kommunalen Verwaltung – wie geht das zusammen?
Von Nina Stapf

Als wir in Bamberg 2020 den Zuschlag für das Förderprojekt Smart City erhalten haben, stand für uns als Programmteam vor allem eines fest: Die Bürgerbeteiligung muss ein zentraler Bestandteil sein und wir brauchen neue sowie innovative Wege, um die Bamberger:innen zu erreichen.

Daher haben wir uns Hilfe und Rat von bereits bestehende Bürgernetzwerken wie beispielsweise Transition Bamberg geholt, um zu verstehen wie wir die Beteiligung der Bürger:innen auf Augenhöhe erreichen können. Das „klassische“ Vorgehen bestehend aus Befragungen, Informationsveranstaltungen und Abstimmungen erschien uns nicht bürgernah genug, um die Probleme, Ideen, Erfahrungen und Vorstellungen der Bürger:innen zu einer smarten Stadt herauszukitzeln.

Der innovative Ansatz, Multiplikator:innen in Form von Bürger:innen einzusetzen, die zunächst auf persönliche Bekannte und später auf Vereine und Institutionen zugingen, um über das Projekt zu berichten, hat sich bewährt. Neu daran war nun, dass nicht direkt die Stadt, sondern die Nachbarin von nebenan oder der Student in der Wohnung gegenüber als Sprachrohr des Programms Zugang und Vertrauen bei den Bürger:innen erzielten. Somit konnten über 180 Gespräche in knapp fünf Monaten mit unterschiedlichsten Zielgruppen geführt und tolle Ideen gesammelt werden. Natürlich haben wir bei dieser Art von Beteiligung auch kritische Äußerungen erhalten und teilweise auch Misstrauen gespürt (Wird meine Idee wirklich gehört oder versiegt sie, wie beim letzten Mal?) oder es kamen Vorschläge, die mit Digitalisierung an sich erst einmal nichts zu tun hatten. (Wir sollten mehr Bäume in der Innenstadt aufstellen!) Dennoch haben wir auf diese neue und breite Weise der Beteiligung die Bürger:innen wachrütteln können: Sie können sich beteiligen, sie können wirklich mitbestimmen und sie sind gefragt!

Der Höhepunkt dieser „Vorarbeit“ der bürgernahen Gespräche durch die Multiplikator:innen hat sich schließlich bei der Ideenschmiede Ende 2021 gezeigt. Mit knapp 130 Bürger:innen wurden an diesem Tag die Themen besprochen, die die Bürger:innen beschäftigten. In Form eines sogenannten Open Spaces konnten die Bamberger:innen 27 Ideen in vielen kleinen Sessions diskutieren, die sie auch wirklich interessierten. Mit diesem Event konnten wir einen ersten Meilenstein auf dem neuen Weg der Bamberger Bürgerbeteiligung setzen.

Die Beteiligung ist und bleibt zentraler Bestandteil in unserem smarten Welterbe und soll mit weiteren neuartigen Methoden noch mehr Ideenreichtum und Engagement erzeugen. Zuletzt haben wir beispielsweise einen Hackathon mit knapp 80 Coding-Begeisterten durchführen können. Derzeit sind wir dabei, gemeinsam mit unserem Amt für Bürgerbeteiligung Wege zu finden, diese Art der Bürgerbeteiligung zu verstetigen und in ein Smart City Projekt umzuwandeln. Auf diese Weise wollen wir versuchen zu gewährleisten, dass auch nach der Förderung durch das Programm Smart City Bamberg Bürgeranliegen und die Beteiligung mit Ideen und Vorschlägen nachhaltig und langfristig etabliert werden können. Wir bleiben gespannt, wie es weitergeht!

Welche Aufgaben haben Multiplikator:innen und Projektentwickler:innen im Programm der Smart City Bamberg?
Von Kim Becker

Als Multiplikatorin informiere ich die Bürger:innen in Bamberg über das Smart City Förderprogramm und versuche sie zu motivieren, ihre Ideen einzubringen. Dafür spreche ich beispielweise mit Kommiliton:innen, Gruppen und Bekannten und wir sammeln gemeinsam Ideen, wie Bamberg mit digitalen Ideen lebenswerter werden kann. Auf einer Online-Plattform wird dann über die Ideen diskutiert. Das Ziel der Multiplikator:innen ist: Alle Bamberger:innen kennen das Programm und ein großer Teil steuert eine Idee bei oder denkt zumindest darüber nach.

Als Projektentwicklerin spreche ich mit Ideengeber:innen und prüfe, inwiefern ihre Projektideen und die Smart City Bamberg kompatibel sind. Ich recherchiere und überlege, ob das Projekt für Bamberg sinnvoll ist. Dabei treffen viele Interessen aufeinander, die oftmals nicht genau zusammenpassen: Ideengeber:innen, Stakeholder, Bürger:innen, die Verwaltung der Stadt – da gibt es viele konträre Ansätze, wie ein Projekt in Bamberg umgesetzt werden kann. Hier setzen wir Projektentwickler:innen an und versuchen, alle Wege zu vergleichen und sinnvolle Optionen auszuarbeiten. Dabei ist es wichtiger, auf die Interessen der Bürger:innen zu achten, als unbedingt einen Kompromiss mit der Stadt herbeizuführen: Nicht alle bürgerschaftlichen Ideen sind bei der Smart City Bamberg an der richtigen Adresse.

Beide Rollen sind essentiell für unsere Smart City, weil die Mulitplikator:innen dafür sorgen, dass Ideen aus der Bürgerschaft eingebracht werden, und die Projektentwickler:innen dann die Umsetzung vorantreiben.

Was erleben Bürger:innen, wenn sie sich auf einen ergebnisoffenen Smart City- Beteiligungsprozess einlassen?
Von Bianca Giersig

Auf das Programm Smart City Bamberg bin ich durch eine Multiplikatorin aufmerksam gemacht worden, die mich dazu interviewt hat. Sie fragte mich, ob ich Ideen für eine Verbesserung der Lebensqualität in meiner Stadt hätte und inwieweit Digitalisierungsprozesse dabei hilfreich sein könnten. In welchen Lebensbereichen also könnte Digitalisierung aus meiner Sicht einen effektiven Beitrag leisten, um die Lebensqualität und den sozialen Zusammenhalt in meiner Stadt zu verbessern?

1. Kinderbetreuung: Es gilt, ein transparenteres und effizienteres Verfahren bei der Vergabe von Betreuungsplätzen für Kinder zu entwickeln. Das aktuelle Portal Web Kita ist sehr intransparent und nervenaufreibend. Hier sollte eine verständliche und zuverlässige App entwickelt und implementiert werden, damit schließlich für Eltern sowie Mitarbeiter der Betreuungsstätten ein einfacheres und verbindliches System zur Verfügung steht.

2. Mobilität: Eine Verbesserung der multimodalen Mobilität in der Stadt Bamberg ist dringend nötig. Auf kommunaler Ebene sollte daher systematischer überlegt werden, welche bedarfsgerechten Mobilitätslösungen es zu entwickeln gilt – mit dem Ziel, den stark PKW-lastigen Innenstadtverkehr zu reduzieren (sowohl während der Freizeit als auch beim Weg zur Arbeit).

Diese Ideen konnten im letzten Jahr bei der Ideenschmiede angesprochen, konkretisiert und weiterentwickelt werden. Positiv ist, dass ich als interessierte Bürgerin jederzeit über die Vernetzungsplattform Intrakommuna informiert werde und Termine für weitere Veranstaltungen erhalte, wo ich die Entwicklung der Projekte, die ich persönlich wichtig finde, nachverfolgen und bei Interesse selbst aktiv mitgestalten kann.

Wie lassen sich unterschiedliche kommunale Beteiligungsprozesse in Zukunft gut koordinieren?
Von Kristina Färber und Riccardo Schreck

Gelingende Beteiligung braucht Klarheit, Verbindlichkeit und Ressourcen. Bei der schwierigen Kassen- und Personallage vieler Kommunen ist die Institutionalisierung einer auf Dauer angelegten Stelle für Beteiligung eine veritable Herausforderung. Für gelebte Beteiligungskultur ist die verantwortliche Struktur innerhalb der Verwaltung jedoch eine Kernvoraussetzung. Wenn Kommunen Bürger:innen nicht nur informieren wollen, sondern an sie herangetragene Anliegen fruchtbar aufgreifen und eine inklusive Beteiligungskultur fördern wollen, sollte die Beteiligung an einer zentralen Stelle innerhalb der Verwaltung aufgehängt und mit den nötigen Mitteln und Kompetenzen ausgestattet werden. Nur so kann es gelingen, die notwendige Vernetzung innerhalb und außerhalb der Verwaltung voranzutreiben, die häufig noch nach dem Muster traditioneller „Silostrukturen“ und dem daraus resultierenden Zuständigkeitsdenken funktionieren. Eine solche Stelle kann eine von den Bürger:innen her gedachte Beteiligungsstrategie und -kultur langfristig pflegen und die dafür nötigen Kommunikationsräume und Verwaltungsabläufe schaffen. Diese Koordinationsfunktion ist umso wichtiger, da sich aufgrund ihrer Ressourcenlage viele Kommunen eine tiefe Beteiligung im alltäglichen Geschäft kaum leisten können. Manche versuchen über Projektfördermittel (etwa Smart City oder Mitmachklima) Beteiligung zu stärken. Neu eingestelltes Personal und starre Projektförderrahmen erschweren dies aber aktuell noch und machen eine frühzeitige Einbindung der koordinierenden Stelle für Bürgerbeteiligung umso wichtiger. Dadurch können z.B. für Bürger:innen potentiell „verwirrende“ Doppelstrukturen (etwa digitale Plattformen und Informationskanäle) vermieden und projektbezogene Beteiligungsprozesse gut in die kommunale Beteiligungsstrategie integriert werden. Gemeinsam genutzte Plattformen und abgestimmte Kommunikation über Beteiligungsmöglichkeiten helfen, unnötige Frustrationen auf allen Seiten zu vermeiden.

Welche Faktoren sind entscheidend für den Erfolg einer kommunalen Beteiligungsplattform?
Von Tobias Weinmann

Ein wesentlicher Faktor einer erfolgreichen kommunalen Beteiligungsplattform ist der Grad der Verbindlichkeit, mit der die Verwaltung dem/der Bürger/in entgegentritt. Also die Frage: Was passiert mit den eingereichten Vorschlägen und Abstimmungsergebnissen? Werden diese lediglich zur Kenntnis genommen oder wird die Stadtverwaltung in die Pflicht genommen? Moderne digitale Plattformen bieten hierzu die Möglichkeit eines Quorums. Mit diesem Instrument lässt sich je nach Beteiligungsprozess festlegen, wie viele Stimmen für ein nachfolgendes Handeln nötig sind. In diesem Zusammenhang ist es enorm wichtig, den Grad der Verbindlichkeit auf der entsprechenden Plattform eindeutig hervorzuheben. Bürger:innen wollen wissen, was sie zu erwarten haben.

Ein zweiter wichtiger Punkt ist der Aufbau der Beteiligungsplattform aus technischer und inhaltlicher Sicht. Betrachtet man den technischen Aufbau der Plattform, so ist ein ausschlaggebendes Kriterium ein nutzerfreundliches Design. Nur wenn die Bürger:innen einen einfachen Zugang zur Plattform finden, werden sie motiviert, sich auch dort zu beteiligen. Zu hohe Einstiegsbarrieren führen häufig zu Frust und zur Abkehr von der Plattform. In unserer digitalen Welt spielt sich darüber hinaus nahezu die Hälfte des gesamten Webseitenverkehrs mobil ab. Responsive Webseiten sind daher für den Erfolg einer Plattform Pflicht. Die Bürger:innen möchten sich möglichst in dem für sie passenden Moment beteiligen und nicht erst abends am Desktop-Computer. Auch sehr erfolgsversprechend sind hybride Beteiligungsmöglichkeiten: die Teilhabe an analogen Events mit der Möglichkeit analog abstimmen zu können. Diese Stimmen sollten den digitalen Stimmen auf der Beteiligungsplattform hinzugezählt werden können.

Neben den technischen Voraussetzungen ist der inhaltliche Aufbau entscheidend. Bietet eine Plattform lediglich die Möglichkeit, sich zu vorgegebenen Themen zu beteiligen (Top-Down), dann fühlen sich Bürger:innen häufig nicht gehört. Diese möchten ihre eigenen Themen platzieren können (Bottom-up). Die Top-Down Beteiligung wird häufig als Alibi-Partizipation gesehen und führt ebenfalls zu Frust bei den Nutzer:innen.

Letzter Erfolgsfaktor ist die begleitende Kommunikation. Viele Stadtverwaltungen haben die Ansicht, es genüge, eine digitale Plattform zu erstellen und mit einem Facebook-Post darauf hinzuweisen. Der Rest würde dann von selbst erfolgen. Dies ist ein Trugschluss. Digitale Bürgerbeteiligung kann nur gelingen, wenn Plattform und Beteiligungsprojekte auf der Plattform in regelmäßigen Abständen beworben werden. Auch wenn es um eine digitale Plattform geht, sollten sich hierbei die Marketing-Maßnahmen nicht auf den digitalen Raum beschränken, sondern sie sollten tief in die analoge Welt reichen. QR-Codes an Parkbänken, Plakate sowie Offline-Veranstaltungen sind für den Erfolg digitaler Plattformen unerlässlich.

Brauchen wir ein neues Verständnis von kommunaler Bürgerbeteiligung?
Von Eva Heising

Die kommunale Bürgerbeteiligung, so wie sie heute meist in unseren Kommunen stattfindet, ist gesetzlich vorgeschrieben. Sie ist dazu gedacht, bereits laufende, festgeschriebene Bau- und Planungsvorhaben mit Interesse und Bedarf, Vorstellungen und Wünschen von ortsansässigen Menschen abzugleichen. Das bedeutet: Diese Form der Beteiligung erfolgt in Planungsverfahren erst nachgelagert, fest strukturiert, formalisiert und einseitig. Die Stadt beteiligt die Bürger:innen. Menschen werden beteiligt – und werden durch die Teilnahme an solchen Beteiligungsverfahren zu Objekten der Stadtentwicklung.

Darüber hinaus sprechen wir aktuell über eine neue Form der Beteiligung: Die aufsuchende Beteiligung, die einen groben demographischen Querschnitt der Stadtbevölkerung abbilden soll – gern mit Hilfe von Losverfahren und in neue Bürgerräte und Bürgergremien führend. Diese Form der Beteiligung findet im besten Fall deutlich vorgelagert statt, ist aber weiterhin stark formalisiert und versetzt die beteiligten Menschen in eine Empfängerrolle.

Wenn Bürger:innen selbst kommunal aktiv werden möchten, steht ihnen in Deutschland die Möglichkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden zur Verfügung. Wie oben sind diese Verfahren hochgradig formalisiert und alles andere als agil und flexibel.

Bei der Betrachtung dieser drei Säulen stelle ich ein Beteiligungsdefizit fest: Uns fehlt eine Kultur der offenen, vorgelagerten, nicht formalisierten Beteiligung, die durch Bürger:innen, durch Akteure und Gruppen angestoßen werden darf. Eine Beteiligung, bei der Menschen nicht als Subjekte einer als bürokratisch empfundenen Stadtverwaltung agieren, sondern als befähigte Zivilgesellschaft. Ein Denk- und Handlungsraum, in dem jeder einzelne Mensch, jede einzelne Gruppe die Möglichkeit bekommt, sich aus festen Strukturen und Abläufen zu emanzipieren, frei und offen zu denken und zu handeln, und sich selbst in die Lage versetzen kann, kommunale Fragen und Antworten zu formulieren. Diese neue Form der Beteiligung nenne ich Public Self Engagement.

Nun ist es sicher so, dass wir hierzulande glücklicherweise jederzeit die Möglichkeit haben, uns in offenen Gruppen zu finden und zu vernetzen, Anliegen zu formulieren und für unsere Interessen einzutreten. Was uns dabei aber derzeit fehlt, ist ein Kommunikationskanal aus der Zivilgesellschaft hinein in die kommunale Verwaltung. Wer diesen Weg sucht, erlebt einerseits die Vereinzelung (es ist schwierig, in kommunale Frage- und Antwortprozesse ganze Gruppen einzubinden) und andererseits die quantitative wie qualitative Überlastung der Ansprechpersonen.

Darum ist dieser Beitrag ein Plädoyer dafür, in unseren Kommunen neue Beteiligungsräume zu erschaffen. Damit sind digitale Räume (offene Plattformen zur Beteiligung) und analoge Räume (Bürgerlabore, Maker Spaces, offene Werkstätten) gemeint, die idealerweise für hybride Formate und Prozesse genutzt werden. Wenn wir heute damit beginnen, solche Räume für eine offene Beteiligungskultur zu öffnen und Menschen früh und flexibel in Stadtentwicklungsprozesse aller Art einzubeziehen, werden wir den Wandel und die Transformation unserer Gesellschaft bestmöglich miteinander gestalten können.

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Mehr Infos zum Programm finden Sie unter: www.smartcity.bamberg.de